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   BSG, 13.12.1984 - 9a RVs 2/83   

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https://dejure.org/1984,7259
BSG, 13.12.1984 - 9a RVs 2/83 (https://dejure.org/1984,7259)
BSG, Entscheidung vom 13.12.1984 - 9a RVs 2/83 (https://dejure.org/1984,7259)
BSG, Entscheidung vom 13. Dezember 1984 - 9a RVs 2/83 (https://dejure.org/1984,7259)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - Selbstmordversuch - unterlassene Behandlung durch Truppenarzt - Ausschluß freier Arztwahl

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 04.10.1984 - 9a/9 KLV 1/81

    Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber

    Auszug aus BSG, 13.12.1984 - 9a RVs 2/83
    Der Soldat hat in diesem Rahmen keinen Anspruch auf freie Arztwahl (vgl BSG vom 4.10.84 9a/9 KLV 1/81 = SozR 3200 § 81 Nr. 20).
  • BSG, 25.03.2004 - B 9 VS 1/02 R

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - truppenärztliche Behandlung -

    Dies leuchtet insbesondere dann ein, wenn ein ärztlicher Kunstfehler vorliegt; auf ein Verschulden kommt es insoweit nicht an (vgl BSG, Urteil vom 15. Juli 1959 - 9 RV 468/55 - Umdruck S 9 f; Urteil vom 13. Dezember 1984 - 9a RVs 2/83 - USK 84268; Urteil vom 30. Januar 1991 - 9a/9 RV 26/89 - USK 9149; allg dazu auch BGH NJW 1992, 744).

    Entsprechendes gilt beim Unterlassen von ärztlichen Maßnahmen (vgl BSG, Urteil vom 12. Dezember 1969 - 8 RV 307/69 - BSG SozR 3200 § 81 Nr. 15; BSG, Urteil vom 13. Dezember 1984 - 9a RVs 2/83 - USK 84268; BSG, Urteil vom 30. Januar 1991 - 9a/9 RV 26/89 - USK 9149; BSGE 73, 37 = SozR 3-3100 § 1 Nr. 11).

  • BSG, 30.09.2021 - B 9 V 1/19 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - ärztliche Behandlung -

    Dementsprechend hat das BSG bereits in der Vergangenheit auch die Behandlung durch zivile Ärzte auf Überweisung durch den Truppenarzt oder ein Bundeswehrkrankenhaus als von den dem Wehrdienst eigentümlichen Umständen geprägt angesehen (zB BSG Urteil vom 16.12.2014 - B 9 V 3/13 R - SozR 4-3200 § 81 Nr. 6 RdNr 17, 26; BSG Urteil vom 10.12.1975 - 9 RV 338/74 - SozR 3200 § 80 Nr. 2 - juris RdNr 17; vgl auch BSG Urteil vom 30.1.1991 - 9a/9 RV 26/89 - juris RdNr 18 f; BSG Urteil vom 13.12.1984 - 9a RVs 2/83 - juris RdNr 22) .
  • BSG, 04.10.1984 - 9a/9 KLV 1/81

    Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber

    Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1984-12-13 9a RVs 2/83 Vergleiche.
  • BSG, 26.02.1992 - 9a RV 30/90

    Pazifist - Wehrdienst - Freitod - Zweiter Weltkrieg

    Dies hat der Senat bereits in zwei Entscheidungen, die Selbstschädigungen im Zusammenhang mit Depressionen betrafen, dargestellt (Urteil vom 13. Dezember 1984 - 9a RVs 2/83 - USK 84268 - und Urteil vom 30. Januar 1991 - 9a/9 RV 26/89 - SuP 1991, 576).
  • BSG, 30.01.1991 - 9a/9 RV 26/89

    Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - militärärztliche Behandlung - Folgen

    Der erkennende Senat hat bereits entschieden, daß der Truppenarzt einen an einer psychischen Erkrankung leidenden Soldaten an einen Facharzt zu überweisen und ihn bis dahin zu überwachen hat, um eine Selbstgefährdung auszuschließen (BSG vom 13. Dezember 1984 - 9a RVs 2/83 - Der Versorgungsbeamte 1985, S 83).
  • LSG Baden-Württemberg, 11.03.2010 - L 6 VS 2615/05
    Bei der Prüfung, ob ein Unterlassen einen schädigenden Vorgang darstellt, ist auch angesichts der zum Teil vielfältigsten möglichen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, auch wenn es auf ein Verschulden nicht ankommt, nur auf die bei der bekannten Sachlage gebotenen Handlungen abzustellen (BSG, Urteil vom 13.12.1984 - 9a RVs 2/83).
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